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Brücken Prosperstraße: Lichtkonzept "stadtLICHTbottrop"


Im (Modell-)Stadtbezirk Süd sinnvoll anwenden

Der Bezirksvertreter Ulrich Schnirch von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat bei Bezirksbürgermeister Gerhard Bongers beantragt, den Tagesordnungspunkt „Eisenbahnbrücken der Prosperstraße“ auf die Tagesordnung der nächstmöglichen Sitzung der Bezirksvertretung Süd zu setzen.

Gleichzeitig hat Schnirch beantragt, an den Eisenbahnbrücken der Prosperstraße im Abschnitt zwischen der Knappenstraße und der Devensstraße eine umweltfreundliche und klimaschonende „Beleuchtungsprobe mit Alternativen“ zur temporären Simulation auf Basis des Konzepts „stadtLICHTbottrop“ für mehr Verkehrssicherheit zu prüfen. - Mehr Infos - (US, Februar 2012, Abbildung: Stadt Bottrop)


Einzelhandelskonzept: GRÜNE Anregung aufgegriffen

Hansa-Zentrum: Thema für die Bürgerversammlungen zum Einzelhandelskonzept Bottrop?

Örtlicher Einzelhandel wird am 29. Februar 2012 in Alt-Bottrop und am 19. März 2012 in Kirchhellen diskutiert

Die Bottroper Stadtverwaltung wird zwei öffentliche Versammlungen zur Beteiligung der EinwohnerInnen am Bottroper Einzelhandelskonzept durchführen.

Damit folgt die Stadtspitze einer Anregung der GRÜNEN Ratsfraktion im Ausschuss für Stadtplanung und Umweltschutz, die in der Bezirksvertretung Kirchhellen und im Ausschuss für Wirtschaftsförderung auf breite Zustimmung stieß. (Februar 2012, Abbildung: Stadt Bottrop) - Mehr Infos zur Bürgerbeteiligung am örtlichen Einzelhandelskonzept -


GRÜNE Fraktion: Sorge um Kastanienallee an Parkstraße

SPD-Politik "mit Bauchschmerzen": Baumfällungen?

Die GRÜNE Ratsfraktion Bottrop zeigt sich sehr besorgt über die Zukunft der Baumallee an der Bottroper Parkstraße. Hintergrund sei die Fällung von vier Kastanien und die geplante Kanalbaumaßnahme an der Parkstraße.

„Es versetzt uns schon sehr in Sorge, wenn die Sozialdemokraten ankündigen, sich nun an der Parkstraße um eine weitere Bottroper Baumallee „kümmern“ zu wollen. Bei der Allee an der Osterfelder Straße hat die SPD letztlich beschlossen, mit mindestens 56 gesunden Bäumen fast zwei Drittel zu fällen. Und SPD-Ratsfrau Schöps hat betont, sie sei zufrieden mit diesem Ergebnis. Soll dieses Ergebnis das Vorbild für die Parkstraße werden?“, fragt sich die Umweltpartei besorgt. (Dezember 2011, Foto: M. Pudert/Bund) - Mehr Infos zum möglichen Kahlschlag an der Parkstraße - 

- Soll Baumallee an der Parkstraße benötigter Kanaltrasse komplett zum Opfer fallen? -



Bottroper Stadtgebiet: Verkaufsoffene Sonntage ab 2012

Öffnungsinflation Bottrop?

GRÜNE Fraktion im Rat der Stadt Bottrop fordert: „Quantität muss an Qualität gekoppelt werden!“

Seit Monaten schwelt die Diskussion um die Anzahl verkaufsoffener Sonntage in Bottrop. Mit dem Bürgerbegehren der KAB, das sich gegen den verkaufsoffenen Sonntag am 30. Oktober 2011 zu Halloween wand, wurde die Diskussion forciert. Die Sachlichkeit der Debatte litt streckenweise darunter. Der Schlichtungsversuch des Oberbürgermeisters ohne Beteiligung der Politik wurde von den GRÜNEN als erfolgloser Schnellschuss bewertet, der zudem mit einem Tunnelblick die Diskussion allein auf die Anzahl der verkaufsoffenen Sonntage verengte. (November 2011) - Zur Kritik von Andrea Swoboda -


Occupy: GRÜNE Bottrop zum Protest gegen Bankenmacht

"Occupy Bottrop" vor Deutscher Bank

Am 22. Oktober 2011 trafen sich erstmals etwa 20 bis 30 interessierte Menschen, darunter auch Jürgen Schmidt und Ulrich Schnirch, zum Start der örtlichen Proteste gegen die Bankenmacht und das Diktat der Finanzmärkte.

Dazu äußern Melanie Fraas und Andreas Klodt für den GRÜNEN Kreisvorstand Bottrop und Andrea Swoboda für die GRÜNE Fraktion im Rat der Stadt Bottrop: „Die „Occupy Together“-Bewegung ist Ausdruck eines zunehmenden Unverständnisses der Menschen gegenüber den intransparenten Marktmechanismen u. a. in der Finanzwirtschaft und den hiermit einhergehenden sozialen und gesellschaftlichen Verwerfungen. ... Wir unterstützen diese Demonstrationen – auch wenn wir nicht alle Forderungen teilen. Wir wollen nicht, dass diese Demonstrationen in Europapopulismus oder gar Europafeindlichkeit abgleiten – auch deshalb suchen wir den Dialog. Unser Ziel ist ein vereintes, demokratisches und solidarisches Europa, in dem die entfesselten Finanzmärkte an die Leine gelegt und endlich Konsequenzen aus der Finanz- und Wirtschaftskrise gezogen werden. (Oktober 2011) - Ausführliche GRÜNE Stellungnahme -


Bezirk Bottrop-Süd: Ulrich Schnirch folgt Andreas Klodt

GRÜNER Sprecher im Stadtbezirk Süd: Ulrich Schnirch

Ulrich Schnirch ist im Oktober 2011 als Bezirksvertreter, entsprechend der Bezirksliste von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, in der Bezirksvertretung Bottrop-Süd nachgerückt.

Der GRÜNE Bezirksvertreter Andreas Klodt war zuvor nach Oberhausen verzogen und deshalb aus rechtlichen Gründen aus dem Bezirk Süd ausgeschieden. Ulrich Schnirch war bereits in der Wahlperiode von 1999 bis 2004 als Bezirksvertreter für die Umweltpartei in der Bezirksvertretung Bottrop-Süd. (US, Oktober 2011) – Weitere Infos zum Comeback -



RAG: GRÜNE Ideen für InnovationCity und die Region

MdL Wibke Brems in der InnovationCity Bottrop

GRÜNE Landtagsabgeordnete Wibke Brems und Bottroper Fraktion besuchen mit Werksleiter Zilligen die Zeche Prosper Haniel

Wibke Brems, energiepolitische Sprecherin (MdL) der GRÜNEN NRW-Landtagsfraktion, besuchte mit VertreterInnen der GRÜNEN Ratsfraktion aus Bottrop (Fraktionsvorsitzende Andrea Swoboda, Ratsfrau Sigrid Lange und Bezirksvertreter Kirchhellen Sigurd Köllner) die Zeche Prosper Haniel. Sie kamen in Begleitung wissenschaftlicher MitarbeiterInnen des Bundestages und des Landtages NRW aus den Bereichen Energiepolitik, Umweltschutz und Gesundheitsschutz. Die GRÜNEN sehen die RAG als wichtigen Partner für die Zukunft Bottrops und des Energiestandortes NRW. (Oktober 2011) - Mehr Infos -


GRÜNE zur NPD-Demo in Bottrop am 8. Oktober 2011

GRÜNER Vorstand zur NPD

Zur „Mahnwache“ der NPD auf dem Bottroper Rathausplatz am 8. Oktober 2011 beziehen die GRÜNE Vorstandssprecherin Melanie Fraas und der GRÜNE Vorstandssprecher Andreas Klodt Stellung:

„Wir GRÜNEN werden uns – wie auch in der Vergangenheit – gemeinsam mit anderen diesen antidemokratischen Tendenzen entgegen stellen.“ (Oktober 2011) - Ausführliche GRÜNE Stellungnahme -  
- Rat der Stadt Bottrop: Resolution gegen Rechtsextreme verabschiedet -


GRÜNE: Transitautobahn A 52 steht auf dem Prüfstand

A 52/A 44: Priorisierungsliste für Bundesfernstraßen der rot-grünen Landesregierung stellt "Schneise" durch das Ruhrgebiet in Frage

Aus Sicht der GRÜNEN Stadtratsfraktion Bottrop ist es in Zeiten hoher Defizite von Bund, Land und Kommunen nur konsequent, Prioritäten für Straßenbauvorhaben zu setzen.

Hier sei das Land Nordrhein-Westfalen (NRW) inzwischen weiter als die InnovationCity Bottrop, wenn zukünftig der Erhalt bestehender Straßen den Vorrang vor dem Neubau (z. B. der Autobahn A 52) bekommen solle. Es sei nicht mehr akzeptabel, dass Straßen.NRW über Jahre hinweg weit mehr Neubaumaßnahmen mit hohem Aufwand plane, als Gelder zur Verfügung stehen. (US, September 2011) - NRW-Prioritäten beim möglichen Neubau der B 224 zur A 52 -


GRÜNE fragen nach Sommer-Beachparty im Stenkhoffbad

Plakatständer für die Beachparty 2011 im Stenkhoffbad: Eine Verschönerung des Bottroper Stadtbildes?

Klärungs- und Gesprächsbedarf: GRÜNE Fragen zur Sommer-Beachparty blieben im Betriebsauschuss des Bottroper Sport- und Bäderbetriebes noch offen


Die Bottroper Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat im Betriebsauschuss des Bottroper Sport- und Bäderbetriebes die Vorlage von Kostenaufstellungen zur Sommer-Beachparty im örtlichen Stenkhoffbad beantragt.

Zur Begründung schreibt Melanie Fraas, bündnisgrüne Vertreterin im Betriebsausschuss: "Der Bottroper Sport- und Bäderbetrieb organisiert seit einigen Jahren die sog. Sommer-Beachparty im Freibad Stenkhoff. Eine exakte Kostenaufstellung wurde dem Betriebsausschuss bisher nicht vorgelegt. Da die Ausrichtung einer solchen Party nicht zu den originären Aufgaben des Sport- und Bäderbetriebes gehört, sollten dem Betriebsausschuss Kostenaufstellungen der bisherigen Sommerpartys zur Kenntnis, Beratung und für eine zukünftige Gestaltung vorgelegt werden." - Mehr Infos - (September 2011, Plakat: Stadt Bottrop)



Bezirksverband Ruhr: Wiederwahl von Andrea Swoboda

Andrea Swoboda

Seit dem Jahr 2005 engagiert sich die 42jährige Bottroperin Andrea Swoboda, die seit 2004 Ratsfrau und Fraktionsvertreterin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Bottrop ist, für das Ruhrgebiet.

Der Vorstand des GRÜNEN Bezirksverbandes Ruhr stellt sich für die Zukunft personell erweitert und gestärkt auf: Andrea Swoboda (Sprecherin), Börje Wichert (Sprecher), Dirk Gleba (Kassierer) und die BeisitzerInnen Tina Jelveh, Mario Krüger, Birgit Beisheim, Andreas Blanke, Merhrdad Mostofizadeh, MdL und Daniela Schneckenburger, MdL. (August 2011) - Mehr Infos zum Bezirksverband Ruhr -


GRÜNES Bekenntnis zum Sozialticket für Bottrop

Fraktion bringt Ratsbeschluss im September 2008 in Erinnerung

Die Bottroper Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bekennt sich zum Sozialticket für Buskunden mit geringem Einkommen und kritisiert den Zick-Zack-Kurs der SPD-Ratsfraktion.

Der Rat der Stadt Bottrop habe am 2. September 2008 den Beschluss gefasst, sich für die Einführung eines Sozialtickets im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) – notfalls auch im Bottroper Alleingang – einzusetzen. Die GRÜNE Ratsfraktion werde die SPD-Fraktion beim Wort nehmen und die Forderung formulieren, eine praktikable kommunale Regelung zu erarbeiten. Ein verbundweites Ticket sei ein wichtiger Schritt hin zur sozialen Teilhabe in der Region. Anders als beim Sozialticket habe die SPD-Fraktion die Einführung des Handy-Parkens in der Bottroper City beschlossen, obwohl dieses Angebot dauerhaft voraussichtlich nicht kostenneutral sein werde. (US, August 2011) - Mehr Infos zum Sozialticket für Bottrop -


GRÜNE: Baum-Allee an der Osterfelder Straße erhalten

Kampf gegen Allee mit Baumstümpfen in der InnovationCity Bottrop

Der Bottroper Oberbürgermeister Bernd Tischler (SPD) hat dem GRÜNEN Ratsherrn Ulrich Schnirch schriftlich den Eingang des Einspruchs für den Erhalt der 130 Jahre alten Lindenallee in der Bottroper Innenstadt bestätigt.

Schnirch hatte persönlich und mit einem zweiseitigen Schreiben beim Stadtoberhaupt von InnovationCity Bottrop den Protest über den städtischen Umgang mit 1.758 Unterschriften für den Erhalt möglichst vieler Bäume (und damit gegen 56 Baumstümpfe) vorgetragen. Der Bau- und Verkehrsausschuss der Stadt Bottrop hatte am 1. Juli 2011 - unter GRÜNEM Protest - die Fällung von 56 geschützten Allee-Bäumen im Zuge des Ausbaus der Osterfelder Straße beschlossen. (US, Juli 2011, Abb.: Damals.inBottrop.de) 
- Alle Hintergrund-Infos zum Kampf gegen Baumfällungen an der Osterfelder Straße -

 

Bottroper GRÜNE begrüßen den Schulkonsens NRW

GRÜNE: Eltern und Schüler einbeziehen

„Sekundarschule kann Chance für Bottrop sein“

Der Schulkonsens für NRW ist aus der Sicht der Bottroper GRÜNEN ein Einstieg in die Gemeinschaftsschule, die von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach wie vor gewollt ist.

Besonders begrüßt wird von den Bottroper GRÜNEN die Senkung der Klassenfrequenzen und der Ausbau der Schulen in den Bottroper Problembereichen. Dort werden die Schulen besser ausgestattet und erhalten eine bessere Versorgung mit LehrerInnen. Ebenso wichtig ist der Inklusionsindex, der einen Einstieg in den lange von den GRÜNEN geforderten gemeinsamen Unterricht von Kindern mit und ohne Behinderung vorsieht. - Ausführliche Infos zur Bottroper Schulentwicklung und dem  Schulentwicklungsplan -

 

GRÜNE Ratsfraktion im Dialog: Sigrid Beer in Bottrop

MdL Sigrid Beer

Thema "Schule der Zukunft in der InnovationCity Bottrop"

"Schule der Zukunft" ist ein wichtiges Schlüsselthema GRÜNER Politik - auch in Bottrop. In der Informationsveranstaltung "GRÜNE Ratsfraktion Bottrop im Dialog" ging es am 14. Juni 2011 von 19 bis 21 Uhr im Café im "Spielraum" (ehemaliges "Haus der Jugend") an der Prosperstraße 71 darum, wie in Bottrop zukunftsweisende Entwicklungen der Schulpolitik mit neuem Rückenwind stadtweit auf den Weg gebracht werden können. Es gilt dabei, auf allen Ebenen Akzeptanz für zukunftsweisende Konzepte im Rahmen der Bottroper Schulentwicklungsplanung zu schaffen. Hierzu müssen maßgeschneiderte Schulkonzepte im Hinblick auf die Themenbereiche Ganztagsschule, neue Gesamtschule oder Gemeinschaftsschule entwickelt werden.

Weitere Themen waren unter anderem Elternwille, Verbundschulen, Zukunft der Förderschulen, Zusammenarbeit von Jugendhilfe und Schule, Chancengleichheit und konstruktive Einbindung von Kindern mit Behinderungen im Rahmen von Inklusionsplänen sein. Hierüber diskutierten die bildungspolitischen SprecherInnen der Bottroper Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ratsfrau Sigrid Lange und Jürgen Schmidt, langjähriger bildungspolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Schulausschuss der Stadt Bottrop mit der NRW-Bildungsexpertin Sigrid Beer (MdL), parlamentarische Geschäftsführerin und Sprecherin für Bildungspolitik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im NRW-Landtag.


Zum Hintergrund: In NRW haben sich bereits 17 Kommunen für eine Erneuerung ihrer Schullandschaft entschieden. Mit der Abwahl der Hauptschulen haben schon sehr viele Eltern ihrer Unzufriedenheit mit dem gegenwärtigen Schulsystem Ausdruck verliehen. Eine Strukturreform der weiterführenden Schulen ist unausweichlich. (US, Juni 2011)


Flashmob: Keine Schließung der Stadtteilbibliothek Boy!

In der Kritik: Kulturpolitik der Stadt Bottrop

Im Rahmen des Haushaltssicherungskonzepts 2011 der Stadt Bottrop wurden im Bereich der Kultur erhebliche Kürzungen vorgenommen. Unter anderem ist davon die „Stadtteilbibliothek Boy“ betroffen, deren Schließung in den Sparplänen enthalten ist. Hierdurch sollen Kosten in Höhe von ca. 35.000 Euro eingespart werden. Es handelt es sich hierbei im Wesentlichen um Personalkosten für zwei hauptamtlich Beschäftigte. Mietkosten fallen nicht an, da sich die Räumlichkeiten im Eigentum der Stadt Bottrop befinden. Über eine mögliche Folgenutzung der Räumlichkeiten ist nichts bekannt. Zurzeit engagieren sich neun Kräfte ehrenamtlich in der Stadtteilbibliothek.

Im Laufe der Zeit hat sich ein funktionierendes soziokulturelles Projekt entwickelt, das neben den klassischen Aufgaben einer Bibliothek die Integrationsarbeit in den Vordergrund rückt. Die Bibliothek bietet die Möglichkeit, dass sich Deutsche und Migrantenkinder austauschen, gemeinsam miteinander spielen, lesen, singen und basteln. Es sind wundervolle Kooperationen mit Schulen und Kindergärten entstanden. Damit kommt der Bibliothek im Bereich der Integration und Bildung eine besonders große Bedeutung für den Stadtteil Boy zu. Die Bibliothek stellt auch einen wichtigen Anlaufpunkt für die BewohnerInnen des benachbarten Seniorenzentrums dar. Die Schließung der Bibliothek würde also das über Jahre selbst entwickelt funktionierende Konzept und die Arbeit insbesondere auch der neun ehrenamtlichen MitarbeiterInnen zerstören. Angesichts der bestehenden Integrations- und Bildungsproblematik ist es unerklärlich, ein über Jahre gewachsenes und funktionierendes Konzept einfach aufzugeben!

Wir sagen NEIN zur Schließung der Stadtteilbibliothek Boy! Der Flasmob am 18. Juni 2011 um „5 vor 12“ (11.55 Uhr) in der Bottroper Hansastraße am ehemaligen Mensingbrunnen - laut aus einem Buch vorzulesen - drückte erneut den diesbezüglichen Unmut über die Schließungspläne aus. Damit wurde ein weiteres Zeichen dafür gesetzt, einen Denkprozess auszulösen, dieses Vorhaben nochmals zu überdenken. Bereits am 16. Juni 2011 hatte um 19.00 Uhr eine Informationsveranstaltung in der GRÜNEN Geschäftsstelle (Osterfelder Straße 38) hierzu stattgefunden. (Juni 2011)

Energiewende: Protestaktion um „5 vor 12“ in Bottrop

Großdemos 28. Mai 2011

Musikalische Begleitung durch Liedermacher Klaus Lange

Am Samstag, 21. Mai 2011, fand am Berliner Platz um „5 vor 12“ die Protestaktion für eine Energieversorgung ohne Atomkraft statt. Prominenter Gastredner war der anerkannte NRW-Atomexperte Hans Christian Markert. Für die musikalische Begleitung sorgte der bekannte Bottroper Liedermacher Klaus Lange. Die Moderation der Veranstaltung lag bei Naëmi Fenske, Vorstandssprecherin der GRÜNEN Jugend und Vorstandsmitglied des Bottroper Kreisverbandes. Getragen wurde die Initiative gemeinsam vom Bottroper Kreisverband und der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der GRÜNEN Jugend Bottrop.

GRÜNE Unterschriftenaktion: NRW-Atomexperte Hans Christian Markert zu Gast 

Die Organisatoren erläutern: „Mit dem Landtagsabgeordneten Hans Christian Markert unterstützte erstmals auch ein überregionaler Energieexperte die Bottroper Unterschriftensammlung „Unsere Stadt muss ATOMstromFREI werden!“. Wir sagen gemeinsam: „Atomkraft? NEIN danke!“ Dazu haben wir auch über die Möglichkeiten zum Ökostrombezug informiert. Die Protestaktion am Berliner Platz fand bewusst eine Woche vor den bundesweiten Großdemos in über 20 Städten statt. Am 28. Mai 2011 fand zum Beispiel in Essen ab 12.00 Uhr die Demo vom Kennedyplatz zum RWE-Tower statt.“

Die Bottroper Unterschriftenaktion für eine atomfreie, bezahlbare Energieversorgung wurde am 23. April 2011 in der InnovationCity Bottrop gestartet (Motto „Unsere Stadt muss ATOMstromFREI werden!“). Hierzu hat die Umweltpartei im Rahmen der Protestaktion am 21. Mai 2011 weitere Unterschriften gesammelt. Am Samstag, 7. Mai 2011, hatte ebenfalls bereits ein „Info-Stand“ stattgefunden. Zentrale Anlaufstelle für die Unterschriftensammlung ist während der üblichen Öffnungszeiten (montags 16.00 – 20.00 Uhr, mittwochs und freitags 9.30 – 12.30 Uhr) die Geschäftsstelle der GRÜNEN an der Osterfelder Straße 38 in der Bottroper Innenstadt. Die Unterschriftenlisten liegen daneben unter anderem auch in den Verkaufsräumen folgender Geschäfte aus:  Dönerhaus Bottrop (Kirchhellener Straße 270), Spickermanns Bioladen (Im Fuhlenbrock 152), Vitaminkorb Van Dyck (Osterfelder Straße 115), Transfair-Copy-Eck (Prosperstraße 31) und Bio Bukes (Prosperstraße 55). (US, Mai 2011 – Aktualisierung Juni 2011)  

- WAZ-Bericht „Unterschriftenaktion: Viele Fragen zum Ökostrom in Bottrop“ vom 25.04.2011 –

Bottrop: „Unsere Stadt muss ATOMstromFREI werden!“

Ulrich Schnirch

Konsequenzen aus den Reaktorkatastrophen in Tschernobyl und Fukushima ziehen: Unterschriftenaktion „Atomkraft? NEIN danke!“

Am 23. April 2011 startete die Bottroper Unterschriftenaktion „Unsere Stadt muss ATOMstromFREI werden!“ am Bottroper Pferdemarkt vor der Hauptstelle der Sparkasse Bottrop (Sparkassenvorplatz). Mit der Aktion sollen „vor Ort“ Konsequenzen aus den Reaktorkatastrophen in Tschernobyl und Fukushima angestoßen werden. Getragen wird die Initiative vom Bottroper Kreisverband und der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der GRÜNEN Jugend Bottrop.


Startschuss: Für eine zukunftsfähige und bezahlbare Energieversorgung in Bottrop

Ulrich Schnirch, GRÜNER Sprecher im Bottroper Bau- und Verkehrsausschuss und GRÜNER Vertreter in der (nicht öffentlich tagenden) Bottroper Lenkungsgruppe Zukunft der Energieversorgung äußert dazu: „Wir wollen eine zukunftsfähige und damit atomfreie sowie bezahlbare Energieversorgung in der InnovationCity Bottrop: Wir sagen 25 Jahre nach dem Super-GAU in Tschernobyl aus Überzeugung: Atomkraft? NEIN danke!“ Dazu wird die Umweltpartei auch über die Möglichkeiten zum Ökostrombezug informieren. Aktuell sei bei vielen Menschen hier ein großes Interesse zu spüren - zumal Ökostromanbieter nicht selten sogar billiger seien.

Zum Hintergrund: In der Nacht vom 25. auf den 26. April 1986 ereignete sich im Block 4 des Atomkraftwerks Tschernobyl in der Ukraine, etwa 100 km nordöstlich der Millionenstadt Kiew, eine schwere Reaktorkatastrophe. In den darauf folgenden Tagen wurden große Mengen radioaktiver Stoffe in die Atmosphäre freigesetzt und mit den unterschiedlichen Luftströmungen je nach Wetterlage ungleichmäßig auch in unserer Region verteilt. 25 Jahre danach sorgt die Reaktorkatastrophe von Fukushima bei den Menschen in unserer Region erneut für Entsetzen. (US, April 2011 - Aktualisierung Mai 2011)

- WAZ-Bericht „Unterschriftenaktion: Viele Fragen zum Ökostrom in Bottrop“ vom 25.04.2011 –

Bottrop: GRÜNE fordern „Zero Emission Campus“ ein

Ulrich Schnirch setzt sich für „Zero Emission Campus“ am Standort Bottrop ein

Kritik der Bottroper Ratsfraktion: Fehlende Einbindung durch die Stadt schadet InnovationCity Bottrop – Lenkungsgruppe bleibt außen vor

Der stellvertretende Vorsitzende im Bottroper Bau- und Verkehrsausschuss Ulrich Schnirch (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) fordert die Umsetzung eines „Zero Emission Campus“ am Hochschulstandort Bottrop ein. Nach Recherchen Schnirchs bei der bündnisgrünen NRW-Landtagsfraktion laufen bisher auch die Aktivitäten auf landesministerieller Ebene auf einen CO2-freien Campus der Hochschule Ruhr-West hinaus. Die unzureichende Einbindung der Bottroper GRÜNEN durch die Stadt verhindere allerdings ein abgestimmtes Engagement für das Projekt InnovationCity Bottrop.

Zum Neubau der Hochschule Ruhr-West als „Zero Emission Campus“ erläutert Ulrich Schnirch, der auch GRÜNER Vertreter in der Bottroper Lenkungsgruppe InnovationCity ist: „Der für den Hochschulneubau zuständige Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes NRW (BLB NRW) unterliegt der Fachaufsicht des NRW-Finanzministeriums. Fachtechnisch berät das NRW-Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr den BLB NRW in Abstimmung mit dem NRW-Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz. Gemeinsam loten die zuständigen Ministerien aktuell Möglichkeiten aus, ein CO2-freies Pilotprojekt in Bottrop zu realisieren.“ Wissen und Kontakte der aus den Ratsfraktionen gebildeten Lenkungsgruppe werden von der Verwaltung aber bisher nicht ernsthaft einbezogen.

Zum Hintergrund: Die Stadt Bottrop hat einen „Zero Emission Campus“ für den Hochschulneubau bei der Bewerbung für den (gewonnenen) Wettbewerb „Innovation City Ruhr“ im Projektgebiet konzipiert. Der zuständige BLB NRW hat, um funktionalen und architektonischen Anforderungen an den neuen Hochschulstandort gerecht zu werden, einen Architektenwettbewerb durchgeführt. Ende November 2010 fand hierzu die Jurysitzung statt. Für den Hochschulstandort Bottrop wurden zwei erste Plätze verliehen. Dazu äußert der stellvertretende Bauausschuss-Vorsitzende Schnirch: „Die beiden ersten Plätze waren hinsichtlich des Energiestandards weiter zu entwickeln, um einen InnovationCity-gerechten Standard (zum Beispiel Passivhausstandard) realisieren zu können. Ich habe den Eindruck, dass das Ziel eines CO2-freien Campus erreichbar ist. Es darf bei Entscheidungen aber auch der Mobilitätsbereich nicht vernachlässigt werden.“ (US, April 2011)

 


GRÜNE Kritik an Helmdebatte durch CDU-Initiative

Ulrich Schnirch kritisiert Helmdebatte

GRÜNER Vertreter Ulrich Schnirch wendet sich gegen eine Helmpflicht für RadlerInnen – Prinzip der Freiwilligkeit

Der stellvertretende Vorsitzende im Bottroper Bau- und Verkehrsausschuss Ulrich Schnirch (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) spricht sich gegen eine Helmpflicht für RadlerInnen aus. Wie der Gesetzgeber, der eine Helmpflicht bisher mehrfach abgelehnt habe, setzt Schnirch beim Thema Fahrradhelm auf das Prinzip der Freiwilligkeit.

Dazu äußert Ulrich Schnirch, der auch der Ideengeber für den Bottroper Arbeitskreis Radverkehrsförderung aus Politik, Verwaltung und Verkehrsorganisationen war: „Wer es mit der Verkehrssicherheit für RadlerInnen ernst meint, muss vorrangig eine fahrradfreundlichere Verkehrsplanung betreiben, endlich die Benutzungspflicht miserabler und gefährlicher Radwege aufheben, unnötige Umlaufsperren an Radwanderwegen beseitigen, eine attraktive Radverkehrsinfrastruktur schaffen, die Wartezeiten an Ampeln für Pedalritter verkürzen und niedrigere Kfz-Geschwindigkeiten im Stadtverkehr durchsetzen. Je mehr Velos auf den Straßen unterwegs sind, desto mehr werden sie auch wahrgenommen.“ So werde Radfahren attraktiver und sicherer. Auch Kfz-Außenairbags oder Lkw-Assistenzsysteme, die bei Abbiegevorgängen automatisch bremsen, sobald Menschen gefährdet werden, seien sinnvoll.

Zum Hintergrund: Die Verkehrsminister von Bund und Ländern debattierten Anfang April 2011 bei ihrer Fachkonferenz in Potsdam über eine Helmpflicht für RadfahrerInnen. Der Thüringer Verkehrsminister Christian Carius (CDU) hatte hierzu das Thema Helmpflicht auf die Tagesordnung setzen lassen. Der stellvertretende Verkehrsausschussvorsitzende Schnirch kritisiert: „Obwohl eine Expertenkommission Ende 2010 abgeraten hat, eine Helmpflicht für RadlerInnen durchzusetzen, kommt dieser Vorstoß aus Thüringen, wo leider, anders als in Bottrop, relativ wenig Rad gefahren wird. Anstatt sich ernsthaft um mehr Verkehrssicherheit zu bemühen, werden Bekleidungsvorschriften diskutiert.“ So sei auch aus der Thüringer CDU die Idee einer flächendeckenden Warnwestenpflicht für RadfahrerInnen gekommen. Offenbar solle durch derartige Diskussionen die Verantwortung für Unfälle auf RadfahrerInnen abgewälzt werden. Pedalritter, die vor einen Lkw geraten, helfe aber weder ein Helm noch eine Warnweste, sondern ein automatisch ausgelöster Stillstand der Räder. (US, April 2011)

   

Bottroper GRÜNE zur Wohnungsbauförderung 2011

Andrea Swoboda
Melanie Fraas

Das Urteil der GRÜNEN VertreterInnen Andrea Swoboda und Melanie Fraas: „Mies(er) Täuschungsversuch der Bottroper FDP“

Im März 2011 hat NRW-Bauminister Voigtsberger das neue Wohnungsbauförderungsprogramm des Landes im Ausschuss für Bauen und Verkehr des Landtags vorgestellt. Dies nahm der Bottroper FDP-Ratsherr Oliver Mies zum Anlass, der NRW-Koalitionsregierung von SPD und GRÜNEN unsoziale und kurz gedachte Kürzungswut vorzuwerfen (vgl. WAZ Bottrop vom 29.03.2011):

„Was für ein Mies(er) Täuschungsversuch des Bottroper FDP-Ratsherrn Oliver Mies“, urteilen die bündnisgrüne Ratsfrau und Bottroper Delegierte für den NRW-Landesparteitag Andrea Swoboda und die Sprecherin des Bottroper Kreisverbandes Melanie Fraas. „Die rot-grüne NRW-Landesregierung richtet die Förderpolitik endlich an sozial-ökologischen Kriterien aus. Die schwarz-gelbe Politik des Substanzverzehrs beim Wohnungsbauvermögen des Landes wird nun beendet und wieder auf ein nachhaltiges Wirtschaften umgestellt. Schwerpunkte liegen bei der energetischen Gebäudesanierung und beim sozialen Wohnungsbau.“

GRÜNE Kritik an NRW-Vorgängerregierung: „Schwarz-Gelb hat die Wohnraumförderung ausgeblutet“

Zum einen wurde als Gipfel der CDU-FDP-Abbruchpolitik in der sozialen Wohnraumförderung das Wohnungsbauvermögen des Landes in die NRW.BANK als haftendes Stammkapital integriert. Zum anderen wurde dem Wohnungsbauvermögen Lasten im Umfang von 150 Millionen Euro pro Jahr übertragen. Damit wurde einerseits der Haushalt des Finanzministers entlastet – auf der anderen Seite aber das Wohnungsbauvermögen massiv belastet. Weiterhin wurde von der schwarz-gelben Landesregierung 2007 die Ausgleichsabgabe abgeschafft hat. Folge: 35 Millionen Euro fehlen dem Landeswohnungsbauvermögen. Dem FDP-Ratsherr müsste bekannt sein, dass aus den jährlichen Überschüssen aus dem Wohnungsbauvermögen in den Jahren 2007 und 2008 zur Finanzierung des Grundstückfonds Mittel in einer Größenordnung von 44 Millionen Euro abgeschöpft wurden. So wurden Teile des Haushaltsplans des Bauministeriums aus dem Wohnungsbauvermögen finanziert und dieses Geld sozusagen damit dem Finanzminister überwiesen.

Deswegen ist auch der CDU-FDP-Antrag geradezu heuchlerisch, der die Überschrift "Klares Bekenntnis zur sozialen Wohnraumförderung ablegen: bedarfsgerechte soziale Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen beibehalten". Hiernach sollen im NRW-Landeshaushalt mindestens 1 Milliarde Euro für den sozialen Wohnungsbau bereitgestellt werden. Vor dem Hintergrund, dass die abgewählte Landesregierung das Wohnungsbauvermögen durch Umschichtungen aus dem Landeshaushalt finanziell ausgetrocknet hat und schon vor der Wahl wusste, dass als Folge in den kommenden Jahren maximal 800 Mio. Euro zur Verfügung stehen können, war dieser Antrag ein schlechter Scherz und die Kritik von FDP-Ratsherr Mies ein Mies(er) Täuschungsversuch. (April 2011)


Arbeitsgelegenheiten: Folgen für Menschen mit Handicap

GRÜNER Sprecher Ulrich Schnirch fragt nach den Folgen für die Menschen mit Handicap im Bottroper Stadtgebiet

Die Bottroper Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat im Behindertenbeirat beantragt, über die massive Kürzung von Arbeitsgelegenheiten in Bottrop und ihre Auswirkungen auf Menschen mit Handicap zu berichten. Hintergrund ist die deutliche Kürzung der bisherigen Bundesmittel seit Anfang des Jahres 2011.

In der Begründung schreibt der bündnisgrüne Sprecher Ulrich Schnirch im Bottroper Behindertenbeirat: „In den vergangenen Wochen ist die geplante Kürzung von 600 auf zukünftig noch 200 bis maximal 300 Arbeitsgelegenheiten beim JobCenter Bottrop bekannt geworden. Dabei wird im Zuge des Auslaufens bewilligter Maßnahmen eine Reduzierung der Arbeitsgelegenheiten vorgenommen, die auch Auswirkungen auf Menschen mit Handicap in Bottrop hat.“

Vor diesem Hintergrund bittet die GRÜNE Ratsfraktion um einen aktuellen Sachstandsbericht im Bottroper Behindertenbeirat, in dem ein Überblick über die Auswirkungen auf gemeinnützige Arbeitsplätze unter Einhaltung bindender Grundsätze und Richtlinien gegeben wird (zum Beispiel die Entwicklung der Zahl der Maßnahmen, des zeitlichen wöchentlichen Umfangs und Vorstellung der bisher angewandten Kriterien bei der Maßnahmenreduktion, Darstellung rechtlicher und finanzieller Grundlagen sowie der Praxis in JobCenter-Städten und „Optionskommunen“). Auch wird um eine Stellungnahme der AG der Wohlfahrtsverbände zur bisherigen und nun aktuell bestehenden Situation im Bereich der gemeinnützigen Arbeit gebeten. (US, März 2011)

 


Bottrop: Kreisverband der GRÜNEN wählt neuen Vorstand

Die Bottroper Mitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat am 9. März 2011 einen neuen Kreisvorstand gewählt. Neben Melanie Fraas (35 Jahre) und Andreas Klodt (46 Jahre), die zukünftig als Vorstandssprecher/in gemeinsam mit Jessica Kühn (24 Jahre) als Kreiskassiererin den geschäftsführenden Vorstand bilden, wählte die Versammlung Roger Köllner (48), Naëmi Fenske (23) und Norbert Heimeier (44) zu Beisitzern.

Vor der Entlastung des alten Vorstandes erfolgte eine Aussprache über die politische Arbeit des Jahres 2010, die durchgehend positiv beurteilt wurde. Insbesondere die Bereitschaft der Parteimitglieder, aktiv an Aktionen, Initiativen und Veranstaltungen mitzuwirken, wurde vom bisherigen Vorstandssprecher Roger Köllner hervorgehoben. Für die Bottroper GRÜNEN besonders erfreulich ist die Entwicklung der Mitgliederzahlen im Kreisverband, die deutlich über dem NRW-Landesdurchschnitt liegt. Der neue geschäftsführende Vorstand will hieran anknüpfen und das gemeinsame Engagement weiter verstärken.

Neben den klassischen Themen der GRÜNEN wie Umwelt und Naturschutz rückt angesichts leerer Kassen der Stadt Bottrop zunehmend der Abbau sozialer und kultureller Errungenschaften, wie unter anderem die Schließung der Stadteilbücherei Boy, in den Vordergrund. Vorstandssprecherin Melanie Fraas betont, wie wichtig es ist, durch kreative Aktionen Öffentlichkeit zu schaffen, um Fehlentwicklungen entgegen zu wirken. „Politisch spannende Jahre“ erwartet Vorstandssprecher Andreas Klodt angesichts der zu erwartenden Investitionen im Rahmen von „InnovationCity Bottrop“. „Wir wollen gemeinsam mit der bündnisgrünen Fraktion im Rat, den BezirksvertreterInnen und der Grünen Jugend dazu beitragen, politische Prozesse für die EinwohnerInnen transparent zu machen“. (US, März 2011)


GRÜNER Flashmob Bottrop: „Wohin mit dem Atommüll“?

Bottroper GRÜNE machen auf vom Atommüll ausgehende Gefahren aufmerksam

Bottroper GRÜNE organisieren erfolgreich Anti-Atom-Flashmob bei strömenden Regen in der Bottroper Innenstadt

„Wohin mit dem Atommüll“, so lautete das Motto bei der Aktion des Bottroper Kreisverbandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die am 13. November 2010 in der Bottroper Innenstadt trotz des strömenden Regens stattfand. Bei dieser bisher einmaligen Aktion wurden Attrappen von Atommüllfässern von Personen in Strahlenschutzanzügen auf den Berliner Platz getragen und abgestellt. Schon da staunten die BottroperInnen nicht schlecht. Um 11.00 Uhr fielen nacheinander zahlreiche Aktivisten neben den Fässern zu Boden, um symbolisch auf die vom Atommüll ausgehenden Gefahren aufmerksam zu machen.

Organisatorin Melanie Fraas, Bottroper Kreisvorstandsmitglied von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Ich bin begeistert über die sehr gute Resonanz bei dieser Idee. Neben unseren Mitgliedern haben die GRÜNE Jugend Bottrop und parteilose Atomgegner zu dem Gelingen beigetragen. Wir müssen Wege finden, das Thema an den Bürger heran zu tragen, um auf die Gefahren aufmerksam zu machen. Mit dem Thema Atommüll werden sich noch viele Generationen nach uns beschäftigen müssen. Der produzierte Müll (Uran) hat eine Halbwertzeit von 700 Millionen Jahren. Leider wissen das die Wenigsten.“

Vorstandssprecherin Jessica Kühn und Vorstandssprecher Roger Köllner ergänzen: „Gerade mit der Laufzeitverlängerung dreht die Bundesregierung das energiepolitische Rad um Jahrzehnte zurück und versucht, die Energiewende mit Atomausstieg und Ausbau der erneuerbaren Energien zu beenden. Schrottreaktoren, wie Brunsbüttel oder Biblis, sollen noch viele Jahre laufen können, obwohl sie etwa gegen Flugzeugabstürze nicht gesichert werden können. Die Bundesregierung macht einen schmutzigen Deal Geld gegen Sicherheit. Spült dieser Deal doch viele Milliarden Euro Extra-Profit in die Kassen der Atomkonzerne“. (US, November 2010 - Aktualisierung Dezember 2010)

 

- Spiegel.de-Bericht "Gorleben: Explosives Gas könnte Atommüll-Endlager verhindern" -

- You Tube-Video vom Anti-Atom-Flashmob Bottrop (Video-Stream) -

- GRÜNE Fotos vom Anti-Atom-Flashmob Bottrop (Foto-Stream) -

 

GRÜNER Anti-Atom-Flashmob bei strömenden Regen in der Bottroper Innenstadt

GRÜNE Mitglieder zur NRW-Koalition 2010 - 2015

Andrea Swoboda
Jessica Kühn

Bottroper GRÜNE stimmen dem Koalitionsvertrag mit der SPD zu: „Auch Umweltverbände begrüßen die Ergebnisse im Energie- und Klimaschutzkapitel“ - "Positive Effekte auch für Bottrop"

Der Bottroper Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat am 8. Juli 2010 ausführlich über den Entwurf des Koalitionsvertrages 2010 - 2015 von SPD NRW und GRÜNEN NRW beraten. Eine Delegation der Bottroper GRÜNEN war auch bei der Landesdelegiertenkonferenz (LDK), dem Landesparteitag der GRÜNEN NRW, in Neuss am 10. Juli 2010 dabei. Dort stimmten die GRÜNEN Delegierten dem NRW-Koalitionsvertrag mit der SPD mit großer Mehrheit zu.

Die Bottroper Parteitagsdelegierten Andrea Swoboda und Jessica Kühn fassen die Beratung der Bottroper Mitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zusammen: „Wir GRÜNEN haben im Landtagswahlkampf für eine sozial-ökologische Wende für NRW gekämpft und in diesem Sinne trägt auch der Koalitionsvertrag unsere GRÜNE sozial-ökologische Handschrift: Im Bereich Bildung wird das Studieren ohne Studiengebühren auch den finanziell Schwächeren den Weg in die Universität ermöglichen. Auch können Kommunen nun die Initiative für Gemeinschaftsschulkonzepte ergreifen. Das schulische Mittagessen wird künftig für SGB-II-LeistungsbezieherInnen mit einem Euro pro Mahlzeit bezuschusst. Wir begrüßen die klare grüne Handschrift auch im Verkehrsbereich des Koalitionsvertrags. Die Forcierung des Sozialtickets wird auch einkommensarmen Menschen die Fahrt mit Bus und Bahn ermöglichen. Einzelne noch offene Fragestellungen im Verkehrsbereich werden wir in enger Abstimmung mit der Landesebene im Weiteren bearbeiten.“

Verbände begrüßen Energie- und Klimaschutzkapitel der Koalitionsvereinbarung für NRW

Dass die Umwelt-, Naturschutz- und Entwicklungsverbände die Ergebnisse im Energie- und Klimaschutzkapitel der Koalitionsvereinbarung für NRW begrüßen, ist den GRÜNEN in Bottrop besonders wichtig. Als ein erfreulich klares Bekenntnis zu einer anspruchsvollen Klimaschutzpolitik und einer grundlegenden Modernisierung der Energiewirtschaft in NRW bewerten die Verbände Deutsche Umwelthilfe, BUND Nordrhein-Westfalen, NABU Nordrhein-Westfalen, Germanwatch, Campact und Klima-Allianz das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Nordrhein-Westfalen. Während Union und FDP in Berlin mit ihrem Einsatz für Atom und Kohle dafür kämpfen, überholte Strukturen deutschlandweit zu konservieren, setze NRW nun auf den konsequenten Ausbau der Erneuerbaren Energien.

Andrea Swoboda: „Für starke Kommunen – für ein handlungsfähiges Bottrop“

Gerade als Fraktionsvorsitzende begrüßt Andrea Swoboda die Einigung zwischen GRÜNEN und SPD im Bezug auf die Kommunen: "Es werden zügige Konsolidierungshilfen in Aussicht gestellt für durch Altschulden besonders belastete Gemeinden. Ergänzt wird dies durch die Entwicklung einer gerechten Gemeindefinanzierung, die die Grundlage für das Verhältnis zwischen dem Land NRW und der Stadt Bottrop bildet. Die von Schwarz-Gelb beschlossenen strukutrellen Verschlechterungen im Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) werden von Rot-Grün zurückgenommen. Auch soll die anteilige Belastung der Kommunen an den Einheitslasten dauerhaft dann entfallen, wenn die Kommunen, die zurzeit dagegen klagen, mit ihrer Klage Erfolg haben. Bis zur Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes NRW werden diese Belastungen den Kommunen gestundet. Es ist ein Gewinn für die Kommunen mit Nothaushalt, die kommunalaufsichtlichen Beschränkungen zu lockern, und ihnen mehr Flexibilität und den Zugang zu Förderprogrammen zu ermöglichen. Und schon im Vorfeld wirkte sich die rot-grüne Koalition positiv auf Bottrop aus. Das dritte Kindergartenjahr hätten wir in Bottrop ohne die Aussicht auf die rot-grüne NRW-Regierung nicht beitragsfrei lassen können.“ (US, Juli 2010)

- Wahlkreis 76 (Bottrop): Ergebnis der Landtagswahl 2010 -

 

GRÜNE Unterschriftenaktion: „Unsere Osterfelder Straße muss GRÜN bleiben!“


Umweltpartei sammelt erfolgreich Unterschriften für den Erhalt der Bäume an der Osterfelder Straße: Baumaßnahmen müssen Rücksicht auf Straßenbäume nehmen

Die Mitgliederversammlung des Bottroper Kreisverbandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat ihrem Unmut über den Umfang der Baumfällungen an der Osterfelder Straße im Bereich Heidenheck am 9. Juni 2010 Luft gemacht.

Roger Köllner, Vorstandssprecher des GRÜNEN Kreisverbandes: „Wir GRÜNE werden es nicht tatenlos hinnehmen, dass die schonungslose Fällpraxis und die mangelhafte und dazu verharmlosende Bürgerinformation in Höhe Heidenheck Vorbild für die anstehenden Baumaßnahmen der Osterfelder Straße bis zur Peterstraße werden. Die Osterfelder Straße als Eingangstor zu unserer Innenstadt würde bei diesem Vorgehen der Stadtverwaltung vom Baumbestand her über viele Jahrzehnte zurückgeworfen.“

Bereits in der Sitzung der Bezirksvertretung Bottrop-Mitte am 18. März 2010 hatten die GRÜNEN beantragt, bei Kanalsanierungsmaßnahmen der Stadt Bottrop Baumfällungen möglichst zu vermeiden und vorhandene Bäume bei erforderlichen Bauarbeiten angemessen zu schützen und zu sichern. Nach Darstellung der Bottroper Stadtverwaltung soll der Schutz des vorhandenen Baumbestandes alternativ zum Inlineverfahren – auch ohne Straßenaufbruch und Baugrube - möglich sein. Auf Nachfrage der GRÜNEN bestätigte das Bottroper Tiefbauamt in der Bezirksvertretung Bottrop-Süd am 10. Juni 2010 die Sorge der Umweltpartei, dass im Rahmen der weiteren Bautätigkeiten an der Osterfelder Straße zwischen Heidenheck und Peterstraße weitere Baumfällungen zu erwarten sind.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bottrop führen deshalb seit 14. Juni 2010 die Unterschriftenaktion für den Erhalt der Bäume an der viel befahrenen Landesstraße L 511 durch (Motto „Unsere Osterfelder Straße muss GRÜN bleiben: Baumfällungen vermeiden – Bäume bei Bauarbeiten schützen“). Hierzu wird die Umweltpartei auch Unterschriften für baumschonende Tiefbauarbeiten an der Osterfelder Straße im Rahmen von Infoständen sammeln. Zum Beispiel hat ein "Info-Stand" am Samstag, 19. Juni 2010, am Vitaminkorb "Van Dyck" an der Osterfelder Straße 115 ab 10.00 Uhr stattgefunden. Mit sehr großer Resonanz! 

Zentrale Anlaufstelle für die Unterschriftensammlung ist während der üblichen Öffnungszeiten (montags 16.00 – 21.00 Uhr, mittwochs und freitags 9.30 – 12.30 Uhr) die Geschäftsstelle der GRÜNEN an der Osterfelder Straße 38 in der Bottroper Innenstadt. Weitere Unterschriftenlisten liegen unter anderem in einer in der Nähe befindlichen Pizzeria an der Osterfelder Straße 70 aus! (US, Juni 2010)

- Bezirk Bottrop-Mitte: Straßenbäume an der Osterfelder Straße erhalten! -

- WAZ-Beitrag „Osterfelder Straße: Alle an einen Tisch für die Bäume“ vom 7. Juli 2010 –

Technischer Beigeordneter Norbert Höving schlägt die Fällung aller 93 Bäume zwischen Heidenheck und Peterstraße vor

 

 

Bottroper GRÜNE unterstützen Bürgeraktion zur RuhrStadt


GRÜNE empfingen die Fahne „RuhrStadtBottrop“ vor dem Rathaus am 20. Mai 2010: „Bottrop ist Teil der Metropolregion Ruhrgebiet“

Bottrop wird die Herausforderungen der Zukunft nicht alleine, sondern nur als Teil der Metropole Ruhr bewältigen können. Diese Herausforderungen übersteigen die Kräfte einzelner Städte und sind mit dem traditionellen Kirchturmdenken nicht zu bewältigen. Hier muss das Ruhrgebiet als Ganzes handeln können. Daher ist eine weitere Stärkung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) als Klammer der 11 kreisfreien sowie 42 kreisangehörigen Städte in vier Landkreisen notwendig.

Dazu äußert Andrea Swoboda, Vorsitzende der GRÜNEN Ratsfraktion Bottrop und Sprecherin des GRÜNEN Bezirksverbandes Ruhr: „Ich bin eine große Freundin der kommunalen Selbstverwaltung, aber die endet an den Stadtgrenzen. Auch der kommunale ÖPNV endet dort. Eine regionale Mobilitätsplanung und  Verkehrsentwicklung gibt es nicht. Eine wichtige Herausforderung für die Region Ruhr ist es jedoch, Mobilität nachhaltig zu sichern. Das Ruhrgebiet braucht somit eine eigene Regionalplanung, Mobilitätspolitik und Wirtschaftsförderung, dazu kommen noch Tourismus und Regionalmarketing. Was das Ruhrgebiet nicht braucht, das sind Diskussionsrunden von Dezernenten, die sich bei Konflikten selbst blockieren. Wir GRÜNE haben der Initiative darum unsere Unterstützung zugesichert.“

Und die Bottroper Vorstandsbeisitzerin Melanie Fraas, die neben Andrea Swoboda bei der Fahnenübergabe am 20. Mai 2010 vor dem Rathaus anwesend war, ergänzt: „Wir GRÜNE stehen für eine regionale Vernetzung und wollen den Regionalverband Ruhr zur Region Ruhr weiterentwickeln, die dort, wo es sinnvoll ist, staatliche sowie kommunale Aufgaben bündelt und durch direkte Wahlen legitimiert wird. Die Metropole Ruhr braucht endlich die gleichen Strukturen wie dies in erfolgreichen Regionen wie Hannover, Frankfurt und Stuttgart bereits seit Jahren der Fall ist. Die Bürgeraktion zur RuhrStadt greift diese Ideen auf und wird auch mit unserer Hilfe eine Diskussion in Gang setzen.“ (US, Mai 2010)

- Bürgeraktion RuhrStadt: "Wir gründen Deutschlands grösste Stadt" -
- WAZ-Bericht "Bürgeraktion: Viele Städte wollen Ruhrstadt-Flagge nicht" vom 20. Mai 2010 -

 



 

 

GRÜNE: Radstation am Berliner Platz kostenlos nutzbar

Marken-Logo: "R"adstation am Berliner Platz war beim Bottroper Gesundheitstag am 8. Mai 2010 kostenlos - eine Aktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Bottrop

Mit dem Fahrrad zum 2. Bottroper Gesundheitstag und zum Einkauf – Appell an EinzelhändlerInnen

Der Bottroper Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat erfolgreich dafür geworben, mit dem Fahrrad zum Einkauf und zum Bottroper Gesundheitstag am Samstag, 8. Mai 2010, zu kommen. Die Umweltpartei hatte dazu eingeladen, das Velo kostenlos in der bewachten Radstation am Berliner Platz (neben Kaufland) abzustellen.

Ulrich Schnirch, verkehrspolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender im Bau- und Verkehrsausschuss, erläutert die Aktion der Bottroper GRÜNEN: „Wir haben mit dieser ganztägigen Aktion aus Anlass des 2. Bottroper Gesundheitstages erfolgreich für die gesunde Form der Fortbewegung per Rad und die neue Radstation am Berliner Platz geworben. Gleichzeitig werden wir weiter an jene EinzelhändlerInnen herantreten, die ihren Kunden bisher die Kfz-Parkgebühr vergüten, auch das Ticket der Radstation zu erstatten.“

Am 8. Mai 2010 haben die GRÜNEN ab 10 Uhr aber auch die EinwohnerInnen über die Bottroper Radverkehrssituation und die Öffnung der Fußgängerzonen in der City für den Radverkehr informiert. Die GRÜNE Aktionsidee für eine kostenlose „Testmöglichkeit“ der Radstation am Berliner Platz entstand am Rande der Neueröffnung am 3. Mai 2010 zwischen dem Geschäftsführer der Radstation-Betreibergesellschaft und dem stellvertretenden Bauausschussvorsitzenden Schnirch. Die Gesellschaft für Stadtmarketing Bottrop mbH (GSB) war als Veranstalterin des Bottroper Gesundheitstages am 8. Mai 2010 über die GRÜNE Aktion einer kostenlosen Fahrradabstellmöglichkeit in der Radstation am Berliner Platz natürlich ebenfalls informiert und hat auch aktiv darauf hingewiesen. (US, Mai 2010)

- Stadt Bottrop: Neue Radstation Bottrop ZOB am 3. Mai 2010 eröffnet -
- WAZ-Beitrag „Fahradfreundliche Stadt: Radstation am Berliner Platz eröffnet“ vom 3. Mai 2010 -
- Stadt Bottrop: Fußgängerzonen für Radler geöffnet - Dezernent weihte Regelung am 23. April 2010 ein -
- WAZ-Bericht „Innenstadt: Nachts ist es ganz einfach“ vom 23. April 2010 (Öffnung der Fußgängerzonen für den Radverkehr) -
- WAZ-Bericht „2. Bottroper Gesundheitstag am 8. Mai 2010: Mitmachen und Ausprobieren“ vom 16. April 2010 -


GRÜNE Wirtschaftstour: MdB Jürgen Trittin in Bottrop

Bottroper Landtagsdirektkandidat Roger Köllner im Gespräch mit Jürgen Trittin, dem GRÜNEN Vorsitzenden der Bundestagsfraktion

Nach der Emschergenossenschaft mit Reiner Priggen (MdL) besuchten Bottroper GRÜNE mit ex-Bundesumweltminister Trittin (MdB) am 27. April 2010 die Fachhochschule Ruhr West

Zukunftsstandort.bottrop: „Zukunft beginnt …“

Für den Bottroper Landtagsdirektkandidaten Roger Köllner steht fest: „Das vom Bergbau geprägte Bottrop hat als Energiestadt der Zukunft gute Voraussetzungen, die nächste Stufe des Strukturwandels zu einer ökologisch und sozial geprägten Wirtschaft zu bewältigen. Dabei ist die Ausrichtung unserer Stadt als Wissensstandort unerlässlich, spielt doch die Vermittlung von Wissen eine elementare Rolle: Wir können uns deshalb glücklich schätzen, dass wir die Fachhochschule RuhrWest vor Ort haben.“

… mit der Fachhochschule Ruhr West und dem „Null Emissionen“-Campus

Die Fachhochschule Ruhr West setzt bewusst auf die Kooperation mit Schulen, dem Berufskolleg und den Institutionen der Stadt Bottrop, aber auch mit Unternehmen. Roger Köllner dazu: „Mit diesem Engagement können Industrie und Wissen zusammenwachsen. Wenn wir dann mehr Anstrengungen bei der Ausbildung und einen leichteren Zugang zu Studiengängen schaffen - ohne Studiengebühren - haben wir das nötige Fundament gelegt. Die Fachhochschule als Zero-Emission-Campus kann dabei Innovation und Umweltschutz modellhaft vereinen.“

Wie das konkret aussehen kann, haben die Bottroper GRÜNEN um den Bottroper Landesdirektkandidaten Roger Köllner am 27. April 2010 vor Ort besprochen mit Jürgen Trittin, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Deutschen Bundestag, Prof. Dr. Menzel, Präsident der Fachhochschule Ruhr West, Stefanie Hugot, Amt für Wirtschaftsförderung („Zukunftsstandort Bottrop“) und Stefan Beckmann, Leiter des Bottroper Umweltamtes. (US, April 2010 – Aktualisierung Mai 2010)

Umweltexperte Jürgen Trittin bei der Begrüßung durch Prof. Dr. Menzel und Bottroper GRÜNE

 

 


 

 

Bottroper GRÜNE unterstützen Großdemo in Ahaus

Bottroper GRÜNE mit Bärbel Höhn am 24. April 2010 in Ahaus im Rahmen einer bundesweiten Protestaktion für den Atomausstieg. Mehr Infos ...


GRÜNE Wirtschaftstour: MdL Reiner Priggen in Bottrop

Landtagsabgeordneter und Energieexperte Reiner Priggen (links) im Gespräch mit dem Technischen Vorstand der Emschergenossenschaft

Wasserstofftechnik: Bottroper GRÜNE und Aachener Landtagsabgeordneter am 20. April 2010 bei Emschergenossenschaft in Bottrop

Für die Wirtschafts- und Umweltpartei Nummer 1 ist klar: Ökologische Vernunft und wirtschaftliches Handeln gehören zusammen. Die Bottroper GRÜNEN waren deshalb im Rahmen der „GRÜNEN Wirtschaftstour“ mit dem Landtagsabgeordneten und Energieexperten Reiner Priggen bei der Emschergenossenschaft zu Gast. Hier wird an der Kläranlage aus Faulgas Wasserstoff erzeugt: Für das Projekt zur Veredelung von Faulgas zu Bio-Erdgas und in einem weiteren Schritt hin zu Wasserstoff hat die Emschergenossenschaft im Jahr 2008 den Innovations-Award von der International Water Association (IWA) verliehen bekommen.


Und die Emschergenossenschaft hat im Sinne „GRÜNER Zukunftstechnologie“ noch viel vor: Es soll Grundlagenforschung betrieben werden, um die Anlage zur Gewinnung von Erdgas und Wasserstoff aus Faulgas weiter zu optimieren - gerade unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten. Auch der mobile Einsatz von Wasserstoff wird weiter getestet - also die Betankung von Fahrzeugen mit Wasserstoff. Für die Strom- und Wärmeerzeugung im Schulzentrum Welheimer Mark hat die Emschergenossenschaft bereits erfolgreich eine 900 Meter lange Leitung gebaut, mit der der Wasserstoff in das Schulzentrum befördert wird. Dort wurde ein Blockheizkraftwerk installiert, was vor Ort den Wasserstoff in Strom und Wärme für die Schule und das angrenzende Schwimmbad umwandelt.

Dazu äußert der Bottroper Vorstandssprecher Roger Köllner: „Die Emschergenossenschaft wird richtigerweise 2011 eine Bewertung ihrer Arbeit vornehmen, doch sehen sie sich selber als Garant für das Thema Wasserstofftechnologie in Bottrop auch über das Jahr 2011 hinaus. Solche verlässlichen Partner braucht die Region. Auch die Stadt Bottrop sollte in diesem Sinne eine verlässliche Partnerin bleiben.“ Auch der GRÜNE Landtagsabgeordnete Reiner Priggen zog eine positive Bilanz aus dem Gespräch und der Besichtigung: „Die Kompetenz der Emschergenossenschaft liegt in der Herstellung von Bio-Wasserstoff und es ist richtig, viele differenzierte Techniken auf dem Weg in eine Zukunft auszuprobieren, die regenerative Energien benötigt. Die Emschergenossenschaft leistet damit eine unschätzbare Innovations- und Entwicklungsarbeit nicht nur für Bottrop und die Region, sondern auch für das Land NRW.“ (US, April 2010 - Aktualisierung Mai 2010)

- WAZ-Bericht „Weltwasserstoffkonferenz: Der Treibstoff aus dem Klärwerk“ vom 21. Mai 2010 -

GRÜNE Delegation mit Naturschutzverbänden bei der Begehung mit Vertretern der Emschergenossenschaft in Bottrop

 

 

RVR: Andrea Swoboda fordert „grüne Metropole Ruhr“

Andrea Swoboda

GRÜNE RVR-Fraktion konstituiert - Vorsitzender bleibt Martin Tönnes

Leicht verstärkt gegenüber den vergangenen fünf Jahren hat sich die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr (RVR) zusammengefunden. Mit einem einstimmigen Votum wurde der Dortmunder Martin Tönnes als Vorsitzender der Fraktion wiedergewählt.

Durch das hervorragende Ergebnis der GRÜNEN bei den Kommunalwahlen wächst die Fraktion im RVR um ein Mandat. Die GRÜNE Fraktion im RVR zeichnet sich durch hohe personelle Kontinuität aus: Alle bisherigen Mitglieder werden auch in der neuen Wahlperiode der Fraktion angehören. Neu hinzugekommen ist die Duisburger Ratsfrau Claudia Leiße. Eröffnet und geleitet wurde die konstituierende Sitzung durch die Bottroperin Andrea Swoboda, die Sprecherin der Ruhr-GRÜNEN und Vorsitzende der GRÜNEN Ratsfraktion in Bottrop. Sie drückte ihre Freude über die gestärkte RVR-Fraktion aus und wünschte den Mitgliedern gutes Gelingen bei ihrer Arbeit für eine starke und grüne Metropole Ruhr.

Die Mitglieder wählten dann einstimmig den Dortmunder Martin Tönnes zum Vorsitzenden. Tönnes, der auch in der abgelaufenen Wahlperiode die Fraktion geführt hat, bedankte sich für das Vertrauen: „Ich freue mich darauf, gemeinsam in einem starken Fraktionsteam die vielen Initiativen des rot-grünen Kooperationsvertrages umzusetzen. Wir werden unsere Kräfte dazu nutzen, dass sich die drittgrößte Metropolregion Europas sozial, ökologisch und lebenswert weiter entwickelt und nach außen als einheitliche Region auftritt.“ Anschließend nominierte die Fraktion ihre VertreterInnen in den Ausschüssen sowie den Verwaltungs- und Aufsichtsräten, an denen der Verband beteiligt ist. Erstmalig werden in jedem dieser Gremien BÜNDNISGRÜNE vertreten sein. Als stellvertretenden Vorsitzenden der Verbandsversammlung und als Vorsitzenden des Umweltausschusses schlagen die GRÜNEN Herbert Goldmann aus dem Kreis Unna vor, der diese Ämter auch bisher innehatte. (US, Januar 2010)


Friedensinitiative: "Mahnwache für Frieden in Nahost"

Bottroper GRÜNE engagieren sich in Friedensinitiative

Am 16. Januar 2009 trafen sich etwa 30 EinwohnerInnen zu einer einstündigen „Mahnwache für Frieden in Nahost“. Aufgerufen hatten in Bottrop Bündnis 90/Die Grünen, DKP und die 8.-Mai-Initiative. Sie forderten einen gerechten Frieden im Nahen Osten.

Dazu Klaus Lange, grünes Kreisvorstandsmitglied: "Voraussetzungen sind ein freier und unabhängiger Palästinenserstaat sowie ein Israel in den Grenzen der UN-Resolutionen. Um eine humanitäre Katastrophe im Gazastreifen zu verhindern, müssen sofort die Waffen schweigen. Damit die Menschen in Israel und Palästina friedlich miteinander leben können, muss die Unabhängigkeit Palästinas und das Existenzrecht Israels gegenseitig anerkannt werden." Alle Interessierten wurden außerdem zu einer Zusammenkunft der Friedensinitiative Bottrop am 21. Januar 2009 im Bottroper Gasthof „Exil“ an der Paßstraße eingeladen. (US, Januar 2009)